dascamp12 - 0.5

Das Camp 2012
politik und draussen

Referenten
Joerg Blumtritt
Programm
Tag Tag2 - 2012-07-07
Raum Scheune
Beginn 12:30
Dauer 01:00
Info
ID 68
Veranstaltungstyp Podium
Track Vorträge
Sprache der Veranstaltung deutsch
Feedback

Liquid Democracy

Trollpolitik als Zukunftsmodell einer herrschaftsfreien Demokratie

Liquid Democracy ist die politische Philosophie hinter Liquid Feedback: eine nicht-repräsentative Basisdemokratie - vielleicht das erste wirklich tragfähige System, herrschaftsfreier Politik.

Viele Gegenargumente bekommen wir oft zu hören: das Nicht-Repräsentative, Wikipedia-Politik, Trolle, Wahlgeheimnis, aktives und passives Wahlrecht vermischen sich etc. - und es lohnt sich, über diese Themen zu diskutieren und festzulegen, wie untere Utopie einer demokratischen Mitbestimmung für alle aussehen soll.

Politik ist heute gleichbedeutend mit dem Aushandeln von Meinungen in Parlamenten, Ausschüssen und Gremien. Abgeordnete – Repräsentanten – erhalten von ihren Wählern ein Mandat, deren Interessen zu vertreten. Nicht jeder kann überall Experte sein. Damit sachgerecht entschieden wird, ist Lobby-Arbeit fester Teil des parlamentarischen Systems. Zunächst gibt es die “klassischen” Industrie- und Interessensverbände, die Politikern die Interessen ihrer Klientel mit Argumenten nahebringen sollen. Darüber hinaus gibt es im Vergleich zu den Verbänden recht lose organisierte Gruppen von Experten, die sich zu bestimmten Themen zusammenschließen. Solche Think-Tanks werden – nach US-Vorbild oft direkt von Politikern eingeladen und sind was Verfasstheit und Ziele betrifft weit weniger transparent als die Verbände. Als Gegenentwurf zu Klientel- und Lobbypolitik sieht sich Liquid Democracy, eine Form der direkten Demokratie, bei der nicht nur alle Wähler zu den Entscheidungen abstimmen, sondern jeden Schritt der politischen Meinungs- und Willensbildung direkt untereinander aushandeln. Auf diese Weise macht Liquid Democracy Lobbyentscheidungen transparent, da jeder sehen kann, wer wie an welcher Entscheidung beteiligt war. Heute besteht Liquid Democracy bereits als eine Mischform aus direkter und repräsentativer Demokratie in der Piratenpartei. Der Grundgedanke hierbei ist, dass Repräsentation (in Form von Delegation) flexibler wird, in dem sie jederzeit entzogen werden kann. Die Parlamentsabgeordneten bekommen im Idealfall schließlich nur noch die Ergebnisse präsentiert und sind in ihrem Abstimmungsverhalten an die Entscheidungen gebunden. Denkt man Liquid Democracy weiter, so führt der Weg vielleicht zur Utopie einer herrschaftsfreien Demokratie.

Diskutiert werden sollen Aspekte politischer Kultur, Verfassungs- und Parteienrecht und erste politische Praxisberichte aus dem Einsatz mit dem Tool Liquid Feedback in der Piratenpartei. Anhand der häufig angesprochenen Themen wie Wahlgeheimnis, Schweigespirale, Sabotage durch Überflutung mit sinnlosen Anträgen und Beiträgen oder Meinungskartelle durch Super-Delegierte sollen mögliche Schwächen oder weitergehende Regeln für Liquid Democracy diskutiert werden.